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Projekt der Monate Juli/August 2020

Freiwilliger Landtausch nach §§ 103a FlurbG - Semmichau (Wildgehege)

Auf dem Bild ist aus Futterkrippen fressendes Wild im Wildgehege zu sehen.
Wildtierzucht des Antragstellers  © Uwe Barchmann

Semmichau ist ein kleiner Ortsteil der Gemeinde Göda im Landkreis Bautzen. Der Inhaber eines kleinen landwirtschaftlichen Betriebes (Wildgehegebetreiber) züchtet hier seltenes Damwild und andere Exoten. Wegen seines zersplitterten Grundbesitzes war er dazu auf gepachtete Landwirtschaftsflächen in Rotationspacht angewiesen. Da er dabei auch Ackerflächen als Grünland nutzte, drohte nach Ablauf der 5-Jahres-Frist die Wertminderung von Pachtflächen in Folge der Dauergrünlandregelung der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013. Der Landwirtschaftsbetrieb versuchte daher schon seit längerer Zeit eine einvernehmliche Flächenarrondierung mit den betreffenden Grundeigentümern und Bewirtschaftern herbeizuführen. Private Versuche endeten jedoch bis dato nur im Pflugtausch, Eigentumsrechtliche Veränderungen waren durch die vielen Beteiligten und der schwierigen Sachlage nicht möglich.

In der Grafik ist der alte Stand der Flurstückssituation mit farbigen Anteilen zu sehen.
Situation vor dem Freiwilligen Landtausch; in Olivgrün die verstreut liegenden Eigentumsflächen des Landwirtschaftsbetriebes  © Landratsamt Bautzen, SG Flurneuordnung

Im Jahr 2018 bahnten sich wegen der drohenden Wertminderung der Pachtflächen infolge der Dauergrünlandregelung konkrete rechtliche und wirtschaftliche Probleme an. Der Wildgehegebetreiber stellte daraufhin bei der oberen Flurbereinigungsbehörde des Landratsamtes Bautzen einen Antrag auf Flurbereinigung.

Aufgrund der akuten Existenzgefährdung des Betriebes unterstütze die Obere Flurbereinigungsbehörde ab Mai 2018 die Verhandlungen. Nach vielen Gesprächen mit allen Partnern zeichneten sich einvernehmliche Lösungen für einen Freiwilligen Landtausch nach §§ 103a ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ab.

Die Anordnung des Freiwilligen Landtausches erfolgte im Juni 2019. Er umfasst eine Fläche von 12,6 ha mit 20 Flurstücken und sieben Tauschpartnern. Im Verfahrensgebiet wirtschaften zwei Landwirtschaftsbetriebe mit unterschiedlichen Wirtschaftsinteressen. Nach mehreren Abstimmungsgesprächen konnten diese Interessen in Einklang gebracht werden. Damit war es bereits im September 2019 möglich, die für die Umsetzung des Freiwilligen Landtausches notwendigen Vermessungsarbeiten durchzuführen. Die Aufstellung des Tauschplanes erfolgte im Anschluss. Der neue Rechtszustand trat am 29. Juni 2020 ein.

Dieser freiwillige Landtausch diente vorrangig der Verbesserung der Agrarstruktur und der Existenzsicherung des Wildzuchtbetriebes.

Mit der Flächenkonzentration kann der beantragende Wildzuchtbetrieb nun seine Eigentumsflächen zusammenhängend für die Wildtierweidehaltung nutzen. Die Existenzgrundlage für den Betrieb ist damit auf Dauer gesichert. Auch für die anderen beteiligten Grundstückseigentümer entstanden erhebliche Vorteile. So wurden ihre Abfindungsflächen zusammengelegt und mit bereits in ihrem Eigentum befindlichen Flächen arrondiert. Für die Grundstückseigentümer ist die Neuordnung der Flächen in Bezug auf die Nutzbarkeit und Werterhaltung nachhaltig.

Im Endergebnis entstand eine Win–win–Situation sowohl für den Landwirtschaftsbetrieb als auch die anderen Grundstückseigentümer.

In der Grafik ist der neue Stand der Flurstückssituation mit farbigen Anteilen zu sehen.
Situation nach Abschluss des Verfahrens; in Olivgrün die nun arrondierten Flächen des Wildgeheges  © Landratsamt Bautzen, SG Flurneuordnung

Landratsamt Bautzen
Amt für Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation
Sachgebiet Flurneuordnung
Macherstraße 55
01917 Kamenz

flurneuordnung@lra-bautzen.de

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