Projekt des Monats April 2022

In Anhörungsterminen haben sich die Bürgermeister der Gemeinde Mühlau, Herr Petermann und der Gemeinde Niederfrohna, Herr Kertzscher dafür ausgesprochen, im Bereich der alten Flurstücke 559/1, 559/2 und 559/3 (jeweils Gemarkung Mühlau) die Änderung der Gemeindegrenze dahingehend vorzunehmen, dass eine Teilfläche im Umfang von 1,8692 ha von der Gemeinde Mühlau an die Gemeinde Niederfrohna abgegeben wird. Hintergrund dieses Vorschlags war es, die Baulast und Verkehrssicherungspflicht an einem in diesem Bereich im Rahmen der Flurbereinigung ausgebauten ländlichen Weg in Gänze auf die Gemeinde Niederfrohna übergehen zu lassen. Die abgehende Fläche befindet sich im Außenbereich und ist nicht bewohnt.

Da die zu ändernde Gemeindegrenze gleichzeitig auch Grenze zwischen den Landkreisen Mittelsachsen und Zwickau ist, führt die beabsichtigte Änderung auch zu einer Änderung der Flächengröße beider Landkreise. Auf eine diesbezügliche Anfrage haben zunächst Herr Dr. Beier, Erster Beigeordneter des Landkreises Mittelsachsen, und Herr Michaelis, Beigeordneter des Landkreises Zwickau, jeweils vorbehaltlich der Zustimmung beider Kreistage, der Gebietsänderung zugestimmt.

Es war nunmehr erforderlich, dass die Gemeinderäte beider Gemeinden sowie die Kreistage beider Landkreise die Zustimmung zur beabsichtigten Grenzänderung beschließen. Die Beschlussgrundlage bestand dabei aus einem Beschlussvorschlag, einem Erläuterungsbericht zur Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenze mit anliegender Übersichtskarte, einer Detailkarte »Stand vor der Änderung«, einer Detailkarte »Stand nach der Änderung« und einer Detailkarte zum Flächennachweis.

In enger Zusammenarbeit der beiden betroffenen Flurbereinigungsbehörden der Landkreise Mittelsachsen und Zwickau konnten die Beschlüsse der Gremien eingeholt werden. Über die beabsichtigte Änderung der Kreisgrenze war abschließend nun noch die Landesdirektion als Rechtsaufsicht über die Landkreise (Kommunalaufsicht) zu informieren.

Nachdem die Zustimmungen der betroffenen Gebietskörperschaften vorlagen, konnte die Änderung der Gemeinde- und Landkreisgrenzen in den Flurbereinigungsplan vom 16. März 2021 aufgenommen werden. Der Flurbereinigungsplan ändert die Grenzen zum in der Ausführungsanordnung nach § 61 FlurbG festgelegten Stichtag.

Die Änderung der Landkreisgrenze wurde anlässlich der Bekanntgabe und der rechtlichen Bestandskraft des Flurbereinigungsplanes mit einem Pressetermin der beiden Landräte Herr Damm und Herr Dr. Scheurer am 29.06.2021 öffentlich gemacht.

In diesem Termin haben die beiden Landräte gemeinsam mit Gemeindevertretern einen Findling mit Infotafel vor Ort enthüllt. Dieser weist auf die Übergabe der 1,8 Hektar großen Fläche von Mühlau und dem Landkreis Mittelsachsen an Niederfrohna und den Landkreis Zwickau hin. Über einen QR-Code wird der Betrachter zu weiteren Informationen über die Flurbereinigung allgemein und das Verfahren Niederfrohna speziell auf die Webseite des VLN Sachsen geführt.