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Projekt des Monats Februar 2021

Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren Holzhausen, Stadt Leipzig

Karte vom Verfahrensgebiet
Karte vom Verfahrensgebiet  © TG BZV Holzhausen

Das Gebiet des Beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens Holzhausen befindet sich im Südwesten des Stadtgebietes Leipzig. Im Westen wird es durch den Pösgraben, im Norden durch die Naunhofer Landstraße und im Osten durch die Bundesautobahn A 38 begrenzt.

Das ca. 8 ha große Verfahrensgebiet umfasst Ackerflächen mit einem Grünlandstreifen entlang des Gewässerrandes und einen zur Naunhofer Landstraße parallelen landwirtschaftlichen Weg. Im Rahmen von naturschutzfachlichen Ausgleichsverpflichtungen im Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der A 72 plante das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) die Bepflanzung von Eigentumsflächen, welche im Luftbild orange gekennzeichnet sind. Durch eine solche Bepflanzung wäre der südliche Teil des Verfahrensgebietes nicht mehr sinnvoll zu bewirtschaften gewesen.

Durch das LASuV wurde daher bei der Oberen Flurbereinigungsbehörde der Stadt Leipzig eine Bodenordnung angeregt. Die Flächen für eine künftige Pflanzmaßnahme sollen in einen Streifen entlang der Autobahn gelegt werden mit dem Ziel, die landwirtschaftliche Nutzung des Ackerschlages auch weiterhin zu ermöglichen.

Auf Grund der Anfrage des LASuV wurden die Eigentumsverhältnisse und Planungen für das Zusammenlegungsgebiet untersucht. Das Gespräch mit dem wirtschaftenden Landwirtschaftsbetrieb, der Unteren Landwirtschaftsbehörde und dem Fachbereich Wasserwirtschaft in Bezug auf das Gewässer II. Ordnung Pösgraben wurde gesucht. Die Beteiligten haben die Durchführung eines möglichst stark vereinfachten Verfahrens zur zeitnahen Ermöglichung der Bepflanzung vereinbart. Aufgrund der geringen Teilnehmerzahl, der Option einer vereinfachten Wertermittlung, dem Verzicht auf eigene Maßnahmen und der Wahrscheinlichkeit eines schnellen Tauschs (möglichst ganzer Flurstücke) einigte man sich auf die Durchführung eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens.

Vier kleine Splitterflächen entlang der Autobahn wurden in das Verfahren einbezogen, um sie über Erklärungen nach § 52 FlurbG von nicht mehr für die Autobahn benötigtem Bundesvermögen ins Eigentum des bewirtschaftenden Landwirtes zu überführen

Darüber hinaus sind durch den Autobahnbau private Eigentumsflächen zerschnitten worden und kleinere Restflächen südlich der Autobahn entstanden. Der Landwirt zeigte Interesse, diese Flächen im Rahmen der Neuzuteilung in sein Eigentum zu übernehmen. Da der Landwirt auch die südlich der Autobahn gelegene Landwirtschaftsfläche bewirtschaftet, ergibt sich damit zusätzlich eine Verbesserung der Eigentumsverhältnisse des Agrarbetriebes. Zudem wird die Arrondierung privater Eigentumsflächen innerhalb des Verfahrens ermöglicht.

Eigentumsstruktur vor der Bodenordnung
Eigentumsstruktur vor der Bodenordnung  © TG BZV Holzhausen

Das Ziel, dem LASuV, schnell und unkompliziert arrondierte Flächen entlang der Bundesautobahn A 38 zum Zwecke der Auslösung einer Planung für Pflanzung und Realisierung der Pflanzung zur Verfügung zu stellen, wird erreicht werden. Anders als ursprünglich angedacht, ließ sich der Tausch ganzer Flurstücke nicht verwirklichen. Dennoch ist eine großzügige Zusammenlegung der Flächen möglich, so dass einer Umsetzung im Rahmen des beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens nach § 91 FlurbG nichts entgegensteht.
Gleichzeitig werden Splitterflächen und getrennt liegende Eigentumsflächen neu geordnet. Die Erschließung aller neu entstandenen Flurstücke ist über den landwirtschaftlichen Weg bzw. von der Naunhofer Landstraße her gesichert.

geplante Neuzuteilung
geplante Neuzuteilung  © TG BZV Holzhausen

Die geschätzten Ausführungskosten belaufen sich auf rd. 800 €. Sie resultieren im Wesentlichen nur aus den Kosten für das Material und die Arbeiten zum Setzen der Grenzsteine und den Sockelbetrag des VLN.

Diese Kosten wurden aus der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes – GAK“ mit Mitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen gefördert. Nach Abzug der Fördermittel verbleibt bei den Teilnehmern eine Kostenbeteiligung von ca. 25 €/ha, welche von dem Landwirtschaftsbetrieb übernommen wird.

26.11.2019

Erster Kontakt LASuV

07.02.2020

Vorbereitende Beratung LASuV/ Landwirte

07.02.2020, 13.02.2020, 26.02.2020

Anträge auf Durchführung des BZV

04.03.2020

§ 5 Termin

02.04.2020 

Zusammenlegungsbeschluss

Mai/ Juni 2020

Planwunschtermine

Frühjahr 2021

Bekanntgabe Zusammenlegungsplan

Durch das enge Zusammenwirken der Verwaltungen für Straßenbau, Flurbereinigung und Naturschutz kann eine sowohl für den Naturschutz als auch für die Landwirtschaft sinnvolle Lösung gefunden werden. Damit wird die Festsetzung im Planfeststellungsbeschluss der A 72 im Interesse aller Beteiligten an die örtlichen Gegebenheiten angepasst und optimiert.

Zusätzlich können Splittergrundstücke sinnvoll zusammengelegt und somit die Agrarstruktur gefördert werden. Mit der Zusammenfassung der öffentlichen Flächen entlang des Pösgrabens besteht darüber hinaus weiteres Flächenpotenzial zu einer eventuellen späteren Renaturierung des Grabens.

Die große Mitwirkungsbereitschaft aller beteiligten Behörden und Grundeigentümer ließ eine schnelle und effektive Bearbeitung des Verfahrens - trotz der erheblichen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie - zu. Das Verfahrensziel kann in knapp 1,5 Jahren erreicht werden.

Stadt Leipzig
Amt für Geoinformation und Bodenordnung
Burgplatz 1
04109 Leipzig
flurbereinigung@leipzig.de
ofb@leipzig.de

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