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Projekt des Monats Juli/August 2021

Aufklärung und Information der Teilnehmer unter Corona-Bedingungen

Das Verfahrensgebiet mit der geplanten Trassenführung der B 169
Verfahrensgebiet mit der geplanten Trassenführung der B 169  © GeoSN; LRA Meißen

Zur Umsetzung des 3. Bauabschnitts der B 169 zwischen Salbitz und Riesa ist die Durchführung von zwei Unternehmensflurbereinigungen nach § 87 Flurbereinigungsgesetz (Flurb) vorgesehen. Dazu erfolgten umfangreiche Abstimmungen zwischen der Planfeststellungsbehörde (Landesdirektion Sachsen - LDS), dem Unternehmensträger (Landesamt für Straßenbau und Verkehr - LASuV Leipzig) und den beiden Oberen Flurbereinigungsbehörden (OFB) Nordsachsen und Meißen.

Der Landkreis Meißen ist dabei für das Verfahren »B 169 OU Stauchitz« verantwortlich, das mit fast 1.000 ha Fläche und annähernd 300 Besitzständen sowohl im Landkreis Meißen als auch im Landkreis Nordsachsen liegt.

Vor der Anordnung müssen die voraussichtlich beteiligten Grundeigentümer in geeigneter Weise eingehend über das geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten informiert werden (§ 5 Abs. 1 FlurbG). Bei Unternehmensflurbereinigungen ist zusätzlich auf den besonderen Zweck des Verfahrens hinzuweisen. Das Gesetz überlässt es an dieser Stelle den Behörden, eine geeignete Gestaltung der Aufklärung zu wählen. Weil es in diesem frühen Stadium des Verfahrens unverzichtbar ist, ein Stimmungsbild der Betroffenen zu gewinnen, wird die Aufklärung üblicherweise in einer Aufklärungsversammlung durchgeführt.
 

Das Verfahrensgebiet mit der geplanten Trassenführung der B 169, wie es zur Aufklärung nach § 5 FlurbG vorgestellt wurde.
Das Verfahrensgebiet mit der geplanten Trassenführung der B 169, wie es zur Aufklärung nach § 5 FlurbG vorgestellt wurde.  © GeoSN; LRA Meißen

Die nach wie vor angespannte Situation aufgrund der Corona-Pandemie war ein Anlass, neue Wege zu gehen und die Aufklärung der Teilnehmer über neue Formate online zu ermöglichen. Gleichzeitig sollte das neue Format auf seine Eignung überprüft werden.

Vor dem Hintergrund der positiven Erfahrungen, die die Stadt Dresden bei der digitalen Bekanntmachung der Wertermittlung gesammelt hat, wurde ein ähnliches Konzept zur Bereitstellung der Informationen gewählt.

Die Vorgehensweise der Aufklärung soll das Ziel erreichen, jeden betroffenen Eigentümer in die Lage zu versetzen, sich über das Flurbereinigungsverfahren »B 169 OU Stauchitz» zu informieren und dazu Stellung zu nehmen.

Als Nebenziel sollte eine Plattform zur Möglichkeit der Stellungnahme, Diskussion und Klärung offener Fragen bereitgestellt werden.

Weiterhin betrachtet wurden die räumliche Verteilung der Wohnsitze der Eigentümer sowie deren Altersstruktur, spielen doch der Zugang und die Gewohnheiten im Umgang mit modernen Technologien und Kommunikationsformen eine entscheidende Rolle.

Mit der Webseite des Verbandes für ländliche Neuordnung (VLN) konnte die OFB des Landkreises Meißen eine leistungsfähige und moderne Plattform nutzen. Der Zugang zu diesen Informationen sollte zielgruppengerecht sowie so leicht und anschaulich wie möglich gestaltet werden. Dazu wurden zusätzlich themenbasierte Datenabfragen und Visualisierungen zur Betroffenheit der Flurstücke in den Geoportalen der beiden Landkreise angeboten.

Die Aufklärungsseite zum Flurbereinigungsverfahren B 169 OU Stauchitz beim VLN ist unter folgendem Link erreichbar:

https://www.vlnsachsen.de/270281/aufklaerung

Mit der Webseite allein konnte das gesteckte Ziel nicht erreicht werden. Eigentümer ohne Zugang zum Internet mussten über einen anderen Weg zum Verfahren und seinem Zweck aufgeklärt werden. Dieser Umstand wurde bei der Wahl der Bekanntmachungsmethoden berücksichtigt.

Das Mindestmaß für die Bekanntmachung der Aufklärung geben die Bekanntmachungssatzungen der betroffenen Gemeinden und das Flurbereinigungsgesetz beziehungsweise das Verwaltungsverfahrensgesetz vor.

Diese gesetzlichen Rahmenbedingungen wurden erfüllt durch:

  • die öffentliche Bekanntmachung zum geplanten Unternehmensverfahren
  • den dort enthaltenen Verweis auf die Informationsseiten beim VLN Sachsen
  • der Einladung zu einer Webkonferenz in den Amtsblättern der Gemeinden und Landkreise sowie auf den Bekanntmachungsseiten der Landkreise im Internet.

Darüber hinaus wurden der Bekanntmachungstext mit zusätzlicher Karte in den Schaukästen der Flurbereinigungsgemeinden ausgehängt und Wurfzettel mit Hinweis auf die Verfahrenswebseite und die Webkonferenz verteilt. Die Verteilung der „Postwurfsendung“ erfolgte in den direkt betroffenen Ortschaften und in Bereichen der angrenzenden Gemeinden mit hoher Teilnehmerdichte.

Die größte Hürde stellte die Bereitstellung eines persönlichen Kontaktes zu den potentiell Betroffenen dar. Neben den herkömmlichen Möglichkeiten über Telefon, E-Mail und Post wurde daher auch eine Webkonferenz angeboten, in der vom geplanten Verfahren betroffene Personen nach vorheriger Anmeldung mit der Oberen Flurbereinigungsbehörde ins Gespräch kommen konnten.

Zur Organisation und Bekanntmachung von Veranstaltungen stellt der Freistaat Sachsen mit dem Beteiligungsportal (https://buergerbeteiligung.sachsen.de) eine leistungsfähige Plattform zur Verfügung.

Bildschirmausdruck Beteiligungsportal - Die Möglichkeit, Veranstaltungen zu organisieren und publik zu machen ist nur eine von zahlreichen Anwendungsmöglichkeiten des Beteiligungsportals.
Die Möglichkeit, Veranstaltungen zu organisieren und publik zu machen ist nur eine von zahlreichen Anwendungsmöglichkeiten des Beteiligungsportals.  © LRA Meißen

Für die Webkonferenz selbst wurde das in der sächsischen Verwaltung weit verbreitete System »Cisco Webex» verwendet. Umfangreiche Schritt-für-Schritt-Anleitungen und das Angebot, die eigene Hardware sowie den Umgang mit der Software im Vorfeld zu testen, sollten den Zugang zu dieser Kommunikationsform erleichtern.

Durch die statistische Auswertung der Zugriffszahlen auf die Webseite können Rückschlüsse auf die Reichweite und die Interessenlage zu den einzelnen Themen gezogen werden. Eine detaillierte und personengenaue Auswertung ist aufgrund der Anonymisierung nicht möglich und auch nicht erforderlich. Die absolute Anzahl der Zugriffe auf die Teilbereiche der Seite lassen auf ein allgemein hohes Interesse am Planungsstand zur B 169 und an allgemeinen Informationen zur Flurbereinigung schließen. Die Webkonferenz dagegen wurde weitaus weniger nachgefragt. Die Bewertung, ob dieser Umstand auf tatsächlich mangelnden Bedarf oder eine zu hohe Technologieschwelle zurückzuführen ist, ist mit den vorliegenden Daten nicht möglich.

Anzahl der Zugriffe zur Informationsseite nach Unterseiten
Bei der Zahl der Zugriffe wird jede IP-Adresse nur einmal gezählt. Die Gesamtzahl entspricht also grob der tatsächlichen Anzahl an Personen, die die Seiten betrachtet haben. Mitarbeiter einer Organisation, wie zum Beispiel eines Landratsamtes treten in der Regel nach außen mit einer einheitlichen IP-Adresse auf und verfälschen die Statistik kaum. Die Unterseite „Aufklärung“ ist die in der Bekanntmachung genannte Webadresse.  © LRA Meißen

Neben dem Informationstext auf der Webseite standen die Inhalte als Video zur Verfügung. Ergänzt wurde das Angebot durch Dokumente, von den Protokollen der Arbeitskreise über Anleitungen und Bekanntmachungen bis hin zum Verfahrensgebiet als Shape-Datei. Die Dokumente wurden nur wenig nachgefragt. Die Videos hingegen stießen auf reges Interesse.

Aufrufe der eingebetteten Videodateien
Die Anzahl der Video-Aufrufe lässt nicht unbedingt auf die Anzahl der Eigentümer schließen, die sich für das Verfahren interessierten, da sie durch mehrfache Zugriffe verfälscht werden.  © LRA Meißen

Die Möglichkeit, Informationen selbstbestimmt und bequem abzurufen und vor allem im eigenen Tempo aufzunehmen, scheint dem Bürger entgegenzukommen.  In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die Fülle an Informationen, die die Eigentümer in einer herkömmlichen Aufklärungsveranstaltung aufnehmen mussten, oft überfordernd war.

An der Webkonferenz nahmen 17 Eigentümer teil. Damit wird eine ähnliche Größenordnung erreicht wie bei der Präsenzveranstaltung zum Parallelverfahren beobachtet wurde.

Bei der erstmaligen Durchführung eines solchen Formates ist der Vorbereitungsaufwand sehr hoch. Die Ergebnisse stehen jedoch für nachfolgende Veranstaltungen und andere Verwaltungseinheiten in Zukunft mit geringem Anpassungsbedarf zur Verfügung.

Insbesondere nach Verteilung der Wurfzettel nutzten Eigentümer die Möglichkeit für telefonische Rückfragen. Dabei ging es um Detailfragen, aber auch um Eigentümer, die keine Möglichkeit zum Abruf der digitalen Angebote haben. Bei diesen Nachfragen wurde postalisch ein Informationspaket zugesandt, so dass allen Beteiligten technologieunabhängig der Zugang zu den gleichen Informationen ermöglicht wird.

Insgesamt lässt sich beobachten, dass Hinweise zur Flurbereinigung in Amtsblättern etc. insbesondere unter dem Eindruck zahlreicher anderer Bekanntmachungen untergehen. Wo immer möglich und wirtschaftlich sinnvoll, sollten daher ergänzende Bekanntmachungswege gewählt werden, um einen möglichst großen Kreis von Eigentümern zu informieren.

Das Ziel, allen Eigentümern die Möglichkeit zur Information zu geben, wird als erreicht angesehen. Grundsätzlich wurden auch zahlreiche Wege zur Stellungnahme eröffnet, wenngleich hier die Erfolgsbewertung nur begrenzt anhand von Zahlen erfolgen kann.

Wie erwartet, war die Ermittlung des Stimmungsbildes über technische Kommunikation kaum möglich. Noch mehr als bei Präsenzveranstaltungen besteht hier die Gefahr, dass die schweigende Mehrheit nicht wahrgenommen wird. Die digitale Information von Beteiligten wird daher als Ergänzung, nicht als Ersatz für althergebrachte Aufklärungs- und Teilnehmerversammlungen angesehen.

Zum jetzigen Zeitpunkt stellt außerdem die technische Ausstattung der behördlichen Kommunikationsplattformen eine Herausforderung dar. Mit dem Geoportal auf den Landkreisseiten, der Veranstaltungsseite auf dem Beteiligungsportal und der Informationsseite beim VLN mussten die Nutzer zwischen drei verschiedenen Portalen wechseln, um alle Informationsangebote wahrzunehmen. Mit einer umfangreichen, multimedialen Informationsbereitstellung und insbesondere einem medien- und anwendungsbruchfreien Rückkanal wird eine neue Anforderung an die Infrastruktur der Verwaltung gestellt, die weit über das bisher Verfügbare hinausgeht.

Landratsamt Meißen
Kreisvermessungsamt
Sachgebiet Flurneuordnung
PF 10 01 52
01651 Meißen

E-Mail: KVmA.Flurneuordnung@kreis-meissen.de

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