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Projekt des Monats Mai 2021

Hochwasserverfahren Großtreben, Landkreis Nordsachsen

Anpassung der Eigentumsgrenze mit und ohne Bodenordnung
Anpassung der Eigentumsgrenze der Bundeswasserstraße »Elbe« an die tatsächliche Nutzung; zum Vergleich im Norden mit und im Süden ohne Bodenordnung (außerhalb des Verfahrensgebietes)  © Landratsamt Nordsachsen

Das Elbehochwasser vom August 2002 ging als eines der schwersten Hochwasserereignisse in die Geschichtsbücher ein. Ausgelöst wurde es durch extreme Niederschläge, die auf bereits überwiegend wassergesättigte Böden trafen. So wurde in der Messstation Zinnwald-Georgenfeld mit 312 mm der bis dahin höchste Tagesniederschlag seit Aufzeichnung der Wetterdaten in Deutschland gemessen. Innerhalb von 4 Tagen fiel dort bis zu 30 % des durchschnittlichen jährlichen Niederschlags.

In der Folge stiegen auch die Pegel der großen Flüsse auf Rekordhöhen. Zahlreiche Deichbrüche führten zu flächenmäßigen Überschwemmungen und erheblichen Schäden an Gebäuden, Straßen, Wegen, Dämmen, Brücken und Landwirtschaftsflächen.

Bereits kurz nach den dringendsten Aufräumarbeiten gab es erste Überlegungen, wie durch Flurbereinigungsverfahren die Hochwasserschutzstrategie der Sächsischen Staatsregierung unterstützt werden kann. Die sächsische Flurbereinigungsverwaltung arbeitete dabei eng mit den Behörden der Wasserwirtschaft zusammen. Schwerpunktmäßig ging es um die Unterstützung bei der Bereitstellung von Flächen für die Deichertüchtigung bzw. für geplante Deichverbreiterungen oder -rückverlegungen. Im ehemaligen Amtsbezirk des Staatlichen Amtes für Ländliche Entwicklung Wurzen wurden in den Jahren 2003 und 2004 drei vereinfachte Flurbereinigungsverfahren nach § 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) angeordnet.

Blick ins Verfahrensgebiet Großtreben
Blick ins Verfahrensgebiet Großtreben  © Landkreis Nordsachsen

Das Elbehochwasser vom 13. August 2002 überflutete auch weite Bereiche des Verfahrensgebietes Großtreben in der Gemeinde Beilrode im Landkreis Nordsachsen. Es entstanden dabei großflächige Schäden an Straßen, Wegen, Dämmen und Landwirtschaftsflächen. Das Verfahren an der Landesgrenze zu Sachsen-Anhalt wurde am 15. August 2003, also ziemlich genau ein Jahr nach dem Hochwasser, auf einer Fläche von 1.003 ha angeordnet. Mit der Ausführungsanordnung zum Flurbereinigungsplan zum 1. Januar 2020 ist das erste große Verfahren zum Hochwasserschutz inzwischen technisch beendet worden.

Abgrenzung des Verfahrensgebietes der Flurbereinigung Großtreben
Abgrenzung des Verfahrensgebietes der Flurbereinigung Großtreben  © Landkreis Nordsachsen

Vordringliches Ziel des Flurbereinigungsverfahrens Großtreben war die Unterstützung der Landestalsperrenverwaltung durch Bereitstellung von Tauschland für den Eigentumserwerb an den instandgesetzten und verbreiterten Deichanlagen.

Dazu stellte die Teilnehmergemeinschaft 1,5 ha Land über Landverzichtserklärungen nach 52 FlurbG zur Verfügung. Durch den weiteren Verzicht einzelner Teilnehmer auf eine wertgleiche Landabfindung konnten zusätzlich 0,4 ha bereitgestellt werden. Der Vorteil der Landbereitstellung über Landverzichtserklärungen liegt unter anderem darin, dass hierzu kein notarieller Vertrag und keine Vermessung notwendig sind. Der Grundstückseigentümer erklärt lediglich unwiderruflich gegenüber der Teilnehmergemeinschaft, dass er für sein in das Verfahren eingebrachtes Land auf eine Zuteilung neuer Flächen verzichtet. Im Gegenzug erhält er eine Geldentschädigung. Derartige Landabfindungsverzichte sind auch für Teilflächen und zugunsten Dritter (hier also z. B. zugunsten der Landestalsperrenverwaltung) möglich. Mit der Neuordnung aller Flächen im Flurbereinigungsplan können die so erworbenen Ansprüche an der gewünschten Stelle - also z. B. unter den Deichen - passgenau zugeteilt werden.

Im Zuge der Ländlichen Neuordnung sollten neben der Umsetzung des Hochwasserschutzes aber auch Maßnahmen durchgeführt werden, die im gemeinschaftlichen Interesse der beteiligten Grundstückseigentümer liegen. Dazu zählten insbesondere die Wiederherstellung der teilweise zerstörten landwirtschaftlichen Wege und die Neuordnung der landwirtschaftlichen Flächen.

Zur besseren Anbindung eines Landwirtschaftsbetriebs wurde eine Wegeanbindung auf 250 m Länge grundhaft und frostsicher ausgebaut. Weiterhin wurde zur Verbesserung der Erschließung der Feldlage ein ehemals überackerter 1.200 m langer Feldweg wiederhergestellt.

wiederhergestellter Feldweg und Feldzufahrt
links: Verlängerung Mühlenweg, wiederhergestellter Feldweg; rechts: Feldzufahrt vom höher gelegenen Weg  © TG Großtreben

Ein Feldweg, der gleichzeitig der Unterhaltung der Deichanlagen dient, wies eine starke Überhöhung zu den anliegenden Bewirtschaftungsflächen auf. Dies machte es notwendig, zwei speziell konstruierte Feldzufahrten zu errichten. Diese ermöglichen einerseits eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung und minimieren andererseits den notwendigen Flächenbedarf.

Grabenbegleitpflanzungen
Schwerpunkt der naturschutzfachlichen Ausgleichsmaßnahmen war eine Grabenbegleitpflanzung auf 1.600 m Länge.   © TG Großtreben

Das Flurbereinigungsverfahren Großtreben und das damit verbundene Bodenmanagement ermöglichte, von den rein passiven Hochwasserschutzmaßnahmen (Deiche) an der Elbe in die flächenhafte Umsetzung eines Hochwasserschutzkonzeptes in den Einzugsgebieten einzusteigen. Damit wurde eine Neukonzeption des Hochwasserschutzes abgestimmt auf die Belange der Grundstückseigentümer und  der Landwirtschaft auf über 1.000 ha Fläche geschaffen. Durch eine Flächenbereitstellung von insgesamt ca. 1,9 ha für die LTV konnte die Eigentumsregelung am Deich erfolgen.

Anpassung der Eigentumsgrenze der Bundeswasserstraße „Elbe“ an die tatsächliche Nutzung
Anpassung der Eigentumsgrenze der Bundeswasserstraße „Elbe“ an die tatsächliche Nutzung; zum Vergleich im Norden mit und im Süden ohne Bodenordnung (außerhalb des Verfahrensgebietes)  © Landratsamt Nordsachsen

Um die Widmung der »Deichüberfahrten« zu ermöglich, wurden im Zuge der Bodenordnung spezielle Flurstücke gebildet. Damit konnte eine Vereinbarung der Gemeinde Beilrode mit der LTV umgesetzt werden.

Neu gebildetes Flurstück und Ansicht der Deichüberfahrt
Neu gebildetes Flurstück und Ansicht der Deichüberfahrt  © TG Großtreben
Begleitpflanzung entlang des Fließgewässers
Mit der Begleitpflanzung entlang eines Fließgewässers wird die ansonsten weitgehend ausgeräumte Landschaft wieder belebt.   © TG Großtreben
Ansicht des Deichs mit Überfahrt
Ansicht des Deichs mit Überfahrt  © Landratsamt Nordsachsen

Windkraftanlagen

Im Rahmen der Regionalplanung starteten Untersuchungen zur Ausweisung von Windvorranggebieten im Verfahrensgebiet. Dies führte in der Folge zum Abschluss von Vorverträgen zwischen Windenergiebetreibern und Grundstückseigentümern zur Nutzung einzelner Flurstücke. Diese Vorverträge standen oftmals im Widerspruch zur geplanten Neuzuteilung der Flächen im Flurbereinigungsverfahren. Die sehr geringe Transparenz dieser Vorgänge und die mit der Windenergienutzung verbundene Aussicht auf erhebliche Erlöse führten dazu, dass die Neuzuteilung nicht vorangetrieben werden konnte. Faktisch stand die Bearbeitung des Verfahrens daher von 2011 bis 2015 still.

Allgemeine Informationen

  • 1 Widerspruch zum Flurbereinigungsplan (Rücknahme im Widerspruchsausschuss)
  • 2 Nachträge zum Flurbereinigungsplan aufgrund von Eigentumswechseln
  • Berichtigung der öffentlichen Bücher im Januar 2020
  • Beitragseinhebung (August 2020) und Schlussfeststellung im Anschluss, sobald alle Beiträge erhoben wurden.

Die auf die Teilnehmergemeinschaft entfallenden Gesamtausführungskosten des Verfahrens in Höhe von ca. 230.000 € wurden zu 90 % aus der Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes« (GAK) durch den Bund und den Freistaat Sachsen gefördert. Der verbleibende Eigenleistungsanteil wird teilweise durch Einnahmen der Teilnehmergemeinschaft aus Grundstücksverkäufen (ca. 3.800 €) und durch Beiträge der Grundstückseigentümer (ca. 19.300 €) gedeckt.

Teilnehmergemeinschaft Großtreben
beim Landratsamt Nordsachsen
Dr.-Belian-Str. 4-5
04838 Eilenburg

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