Projekt des Monats Mai 2022
Freiwilliger Landtausch im Forst, Landkreis Vogtlandkreis
In den Forstbezirken des Vogtlandes gibt es häufig stark zersplitterte Eigentumsverhältnisse. So auch im nachfolgenden Beispiel des Freiwilligen Landtauschs in der Gemeinde Eichigt, bei dem 25 Flurstücke mit einer Gesamtfläche von 27 Hektar Wald neu geordnet wurden.
Im Jahr 2012 begannen erste Verhandlungen zwischen dem Forstbezirk Plauen des Staatsbetriebes Sachsenforst, der Kirchlichen Waldgemeinschaft Vogtland als Vertreter von drei Pfarr- und Kirchenlehen sowie vier privaten Waldeigentümern. Erschwerend kam hinzu, dass es sich bei den privaten Eigentümern überwiegend um Erbengemeinschaften handelte, teilweise zusätzlich noch mit Eigentumsanteilen des Freistaates. Durch die sehr zersplitterte Besitzstruktur und die schlechte bzw. fehlende Erschließung der Flurstücke war eine effektive und sinnvolle Bewirtschaftung der Waldflächen kaum möglich.
Im Gegensatz zum Tausch landwirtschaftlicher Flächen ist bei einem Tausch von Waldflächen auf Grund des unterschiedlichen Bewuchses (Baumarten und Alter) meist eine Wertermittlung erforderlich. Für die landeseigenen Flurstücke wurden daher vorab der Waldbestand durch die Mitarbeiter des Forstbezirkes aufgenommen und vom Referat Staatswaldvermögen der Geschäftsleitung von Sachsenforst bewertet. Da die Zusammensetzung des Bewuchses auch auf den anderen Flächen ähnlich war, erklärten sich die weiteren Tauschpartner bereit, die für den Landeswald ermittelten Werte zu übernehmen. Auf dieser Grundlage einigten sich die Tauschpartner in der Tauschvereinbarung zu einem Flächentausch, den sie am 22.05.2019 beim Landratsamt Vogtlandkreis beantragten.
Nach Prüfung des Antrages und der vorhandenen Rechtsverhältnisse der an dem Verfahren beteiligten Grundstücke ordnete das Landratsamt Vogtlandkreis als zuständige Obere Flurbereinigungsbehörde am 09.04.2020 den Freiwilligen Landtausch Eichigt an.
Auf der Grundlage der Tauschvereinbarung erstellte das Sachgebiet Ländliche Entwicklung des Landratsamtes den Tauschplan. Dieser fasst die Ergebnisse des Freiwilligen Landtauschs entsprechend den Vorstellungen der Tauschpartner zusammen. Er trifft alle notwendigen Regelungen zu den künftigen Rechtsverhältnissen an den beteiligten Flurstücken. Dieser Tauschplan wurde den Tauschpartnern am 25.05.2020 in einem Anhörungstermin bekannt gegeben und von diesen durch Unterschrift genehmigt. Nach der Bekanntgabe der abschließenden Ausführungsanordnung und dem Eintritt des neuen Rechtszustands am 01.07.2020 veranlasste das Landratsamt die Berichtigung der öffentlichen Bücher (Liegenschaftskataster und Grundbuch).
Durch den Freiwilligen Landtausch nach den §§ 103 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) wurden die Bewirtschaftungsverhältnisse der Waldgrundstücke einfach, schnell und kostengünstig verbessert. Durch den Tausch ganzer Flurstücke konnte auf teure Vermessungen verzichtet werden. Für die dadurch entstehenden, unvermeidbaren Wertunterschiede zwischen den eingebrachten Flächen und der Abfindung hatten sich die Tauschpartner auf der Grundlage der Wertermittlung zur Zahlung von Geldausgleichen geeinigt. Das bisherige, die Bewirtschaftung behindernde, gemeinschaftliche Eigentum der Privateigentümer untereinander und in Erbengemeinschaften mit dem Freistaat Sachsen wurde aufgelöst. Ebenso konnte das sehr zergliederte Eigentum der drei Pfarr- und Kirchenlehen der Kirchlichen Waldgemeinschaft Vogtland in einen geschlossenen Komplex überführt werden. Damit sind jetzt alle Besitzstände zusammenhängend und durch Wege erreichbar. Die Bewirtschaftung der Waldflächen ist nun für alle am Tausch Beteiligten wieder möglich.
