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Projekt des Monats November 2021

Freiwilliger Landtausch Omsewitz - Quittenplantage, Stadt Dresden

Übersichtskarte – Lage der Flurstücke im Freiwilligen Landtausch Omsewitz (Quittenplantage)
Übersichtskarte – Lage der Flurstücke im Freiwilligen Landtausch Omsewitz (Quittenplantage)  © GeoSN/Stadt Dresden

Ein ökologischer Landwirtschaftsbetrieb bewirtschaftet auf Pachtbasis eine Quittenplantage im Dresdner Westen in der Gemarkung Omsewitz. Der Landwirtschaftsbetrieb möchte in die Quittenplantage (landwirtschaftliche Dauer- / Sonderkultur) investieren und damit die langfristige Wirtschaftlichkeit aufrechterhalten. Dies kann er nur, wenn er eine langfristige Perspektive bezüglich der gepachteten Flächen hat. Der Verpächter verpachtet seine landwirtschaftlichen Flächen aufgrund seiner Flächenstrategie jedoch regelmäßig nur für die Dauer von fünf Jahren. Einem Verkauf des Flurstücks stimmte der Verpächter aufgrund der eigenen Flächenstrategie nicht zu, hat aber als Alternative einen Flächentausch angeboten. Als Tauschflurstück konnte der Pächter ein Ackerflurstück in Steinbach anbieten. Die Tauschpartner führten daraufhin eine Wertermittlung der zu tauschenden Flächen durch. Da ganze Flurstücke getauscht werden sollten, vereinbarten sie einen geringfügigen finanziellen Ausgleich. Sie strebten einen Eigentumsübergang zum 1. Januar 2021 an. Auf Basis dieser Einigung wandten sich die Tauschpartner an die Landeshauptstadt Dresden mit der Bitte um Prüfung und Durchführung eines Freiwilligen Landtausches nach § 103a ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG).

Mit dem Freiwilligen Landtausch (FLT) nach § 103 a ff. FlurbG steht ein schnell umsetzbares, kostengünstiges und einfaches Verfahren zum Tausch landwirtschaftlicher Flächen zur Verfügung. Das Verfahren ist besonders auf die privaten Vorteile abgestimmt. So verhandeln im Regelfall die Eigentümer (Tauschpartner) untereinander und stellen einen Antrag bei der zuständigen oberen Flurbereinigungsbehörde.

Ziel des Freiwilligen Landtausches ist es, durch möglichst einfache und zügige Umsetzung landwirtschaftliche Nutzflächen zu tauschen, um Agrarstrukturverbesserungen schnell herbeizuführen.

Im FLT Omsewitz (Quittenplantage) resultiert die Agrarstrukturverbesserung zum einen dadurch, dass eine nachhaltig sichere Investitionsgrundlage für die Revitalisierung einer Sonderkultur (Quittenplantage) geschaffen wird. Damit wird der langfristige Erhalt der Produktpalette eines ökologisch wirtschaftenden Betriebes gesichert und die Herstellung regionaler Lebensmittel unterstützt.

Zum anderen wird dem Verpächter die Möglichkeit eröffnet, eine Ackerfläche zur Pacht auszuschreiben, die direkt und ohne Anschubinvestitionen durch einen potentiellen Pächter nutzbar ist. Damit erweitert sich der potentielle Bieterkreis und die Umsetzung der privaten Flächenstrategie wird erleichtert.

Die Anfrage der Tauschpartner ging am 6. Mai 2020 ein. Im Zuge der Vorbereitung des Freiwilligen Landtausches wurden die Anordnungsvoraussetzungen geprüft, die Abstimmungen mit weiteren Beteiligten geführt und die Trägerbeteiligung vorgenommen. Im Ergebnis dieser Angaben wurden die relevanten Dokumente wie Tauschvereinbarung, Tauschbeschluss, Tauschplan und Ausführungsanordnung erarbeitet.

Abweichend vom regulären, schrittweisen Ablauf wurde die Bearbeitung des FLT Omsewitz (Quittenplantage) unter der Prämisse, die Präsenztermine pandemiebedingt auf ein Minimum zu begrenzen, durchgeführt. Durch eine hohe Abstimmungsbereitschaft und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Vorbereitung konnte das Verfahren bezüglich der Unterzeichnung der verfahrensrelevanten Unterlagen (Vereinbarungen und Verwaltungsakte sowie deren Bekanntgabe) in nur einem Präsenztermin gebündelt werden.

Schematischer, schrittweiser Ablauf eines Freiwilligen Landtausches nach § 103a ff. FlurbG
Schematischer, schrittweiser Ablauf eines Freiwilligen Landtausches nach § 103a ff. FlurbG  © LfULG

Eine Besonderheit im Verfahren war die Eintragung einer Rückauflassungsvormerkung inklusive einer dinglichen Sicherung einer Mehrerlösklausel für das Flurstück mit der Quittenplantage. Damit wird sichergestellt, dass bei einer eventuellen späteren baulichen Nutzung der Fläche, ein Wertausgleich erfolgt. Hintergrund dafür ist die Lage des Flurstückes in unmittelbarer Nähe zu bebauten Flächen.

Zum 19. November 2020 wurden die Tauschpartner zur Unterzeichnung und Bekanntgabe der vorgenannten Dokumente eingeladen. Nach erfolgreicher Unterzeichnung und Bekanntgabe der Verwaltungsakte konnte das Ersuchen zur Berichtigung der öffentlichen Bücher gestellt werden. Entsprechend des Wunsches der Tauschpartner konnte der neue Rechtszustand, also die rechtliche Wirksamkeit des Tausches, zum 1. Januar 2021 vorgenommen werden.

Mit Bekanntgabe des Vollzugs der Grundbucheintragung vom 3. März 2021 wurde der Freiwillige Landtausch Omsewitz (Quittenplantage) abgeschlossen.

Zeitschiene zum Freiwilligen Landtausch Omsewitz (Quittenplantage)
Zeitschiene zum Freiwilligen Landtausch Omsewitz (Quittenplantage)  © Stadt Dresden

Mit dem Freiwilligen Landtausch nach § 103a ff. FlurbG steht ein schnelles Verfahren zur Verbesserung der Agrarstruktur zur Verfügung. Unter Mitwirkung der Eigentümer und weiteren Beteiligten ist es auch in der Praxis möglich, dieses Verfahren zügig durchzuführen. Es wurden ganze Flurstücke getauscht. Dadurch war eine Vermessung nicht erforderlich. Die Präsenzpflicht der Tauschpartner konnte auf nur einen Termin am 19. November 2020 reduziert werden. Alle erforderlichen Abstimmungen erfolgten auf schriftlichem Weg.

Von der ersten Anfrage bis zur Eintragung im Grundbuch vergingen 43 Wochen. Außer dem geringen monetären Ausgleich des Wertunterschiedes zwischen den Tauschgegenständen sind den Tauschpartnern keine Kosten durch den Freiwilligen Landtausch entstanden.

Mit dem Freiwilligen Landtausch Omsewitz (Quittenplantage) konnte die Voraussetzung für eine nachhaltige Investition zum Fortbestand einer Sonderkultur verwirklicht werden. Ein ökologisch wirtschaftender Landwirtschaftsbetrieb kann somit seine Produktpalette auch in Zukunft aufrechterhalten und einen Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung mit regionalen Lebensmitteln leisten. Der Erhalt der regionalen Wertschöpfungskette ist ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Lebensmittelproduktion.

Landeshauptstadt Dresden
Amt für Geodaten und Kataster
Abteilung Bodenordnung
Sachgebiet Flurbereinigung
Postfach 12 00 20
01001 Dresden

flurbereinigung@dresden.de

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